AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
REFLECTION GmbH
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Für sämtliche Verträge mit REFLECTION gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Vertragspartner ist die REFLECTION GmbH, Geschäftsführer Christoph Bertsch, Tübinger Str. 55, 70178 Stuttgart, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, HRB 732531 (im Folgenden REFLECTION genannt). Abweichende Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihre Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
(2) Änderungen dieser Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch REFLECTION.
§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht
(1) Die Angebote des REFLECTION Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Ware zu bestellen. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt werden oder wenn ihnen durch Zusendung der Waren nachgekommen wird.
(2) Der Vertrag kommt zustande mit der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars und der Annahme des in der Bestellung liegenden Vertragsangebots durch REFLECTION. Die Annahme wird innerhalb von 2 Wochen durch eine Auftragsbestätigung in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt.
(3) Sofern die Bestellung durch einen Verbraucher erfolgt, wird der Vertragstext von REFLECTION gespeichert bzw. aufbewahrt und dem Verbraucher unverzüglich eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail zugesandt. Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, dass dies von REFLECTION ausdrücklich erklärt wird.
Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.
(4) Der Vertragsschluss sowie die Vereinbarung einer Lieferfrist erfolgt unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung mit einer in Qualität und Preis gleichwertigen Leistung. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die REFLECTION insbesondere aufgrund des Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht zu vertreten hat, so ist REFLECTION zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde vorbehaltlich § 6 nicht zu.
(5) Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich verzögert, erschwert oder unmöglich wird und REFLECTION dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von REFLECTION zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(6) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
(7) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
(8) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verkäufer im Verzug der Annahme ist.
(9) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Verpackungs- und Versandkosten werden in diesem Fall nur einmalig erhoben.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz REFLECTION inklusive Umsatzsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(3) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet: Die Versandkosten betragen deutschlandweit für unsere Kunden pro Bestellung 5,50 EUR, bzw. bei Versand nach Österreich 10,00 EUR. Versand in weitere EU-Länder sowie Drittländer ist nur in Absprache mit REFLECTION möglich. Bestellungen ab einem Warenwert von 250,00 EUR sind deutschlandweit versandkostenfrei. Daneben können aufgrund anderer, insbesondere ausländischer Gesetzesvorschriften, weitere Nebenkosten entstehen, für deren Berechnung und Abführung REFLECTION nicht verantwortlich ist.
(4) Sie können wahlweise per Vorauskasse, per Nachnahme (zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von 4 Euro), Kreditkarte oder PayPal bezahlen. Bei Zahlung per Kreditkarte oder PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos zum Zeitpunkt des Bestellabschlusses.
(5) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
§ 4 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche von REFLECTION aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von REFLECTION Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 5 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln gegenüber Unternehmern nach Wahl von REFLECTION auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Im Falle einer Ersatzlieferung ist der Verbraucher zur Rücksendung der mangelhaften Ware nur nach vorheriger Rücksprache mit REFLECTION berechtigt.
(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Schadensersatzansprüche können nur nach Maßgabe des § 6 geltend gemacht werden.
(3) Unternehmer sind verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
(4) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch REFLECTION nicht. Herstellergarantien bleiben unberührt.
(5) Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.
(6) Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht, wenn und grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von REFLECTION zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden, bei Verlust des Lebens des Kunden oder falls eine Verkürzung der Gewährleistungsfristen aufgrund anderer gesetzlicher Bestimmungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, ausgeschlossen ist.
§ 6 Haftungsbeschränkung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung gegenüber einem Unternehmer ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von REFLECTION.
(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche wegen Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Auch weitergehende Ansprüche aufgrund gesetzlicher Vorschriften, insbesondere aufgrund arglistigen Verschweigens von Mängeln, Übernahme einer Garantie oder aus Produkthaftung, bleiben unberührt.
§ 7 Mitteilungen
(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.
(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
(3) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
§ 8 Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Für die Rücksendung ist der beigelegte Retourenschein zu verwenden.
Der Widerruf oder die Rücksendung ist zu richten an:
Mundo GmbH
Sterzinger Straße 4 | 86165 Augsburg | Deutschland
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn REFLECTION mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 10 Allgemeine Bestimmungen
(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der REFLECTION anerkannt.
(2) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von REFLECTION vereinbart.
(3) Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 11 Verlinkte Inhalte
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